Am 1. April 2023 verkündeten Chinas Staatsrat und die Zentrale Militärkommission gemeinsam die überarbeitete Fassung „Verordnung über Wehrpflichtarbeit“ (im Folgenden die „Verordnung“, 征兵工作条例). Die Verordnung wurde zuletzt vor 22 Jahren im Jahr 2001 überarbeitet.
Die wichtigsten Punkte der Verordnung sind:
- Die Anzahl der Wehrpflichtigen, die Häufigkeit und der Zeitpunkt sowie die Anforderungen für die nationale jährliche Wehrpflicht werden in den Wehrpflichtverordnungen des Staatsrates und der Zentralen Militärkommission festgelegt.
- Bei der Einberufung werden vorrangig Absolventen höherer Bildungseinrichtungen und Wehrpflichtige mit besonderen Anforderungen an politische und körperliche Voraussetzungen oder berufliche Fähigkeiten berücksichtigt. Den regulären Hochschulen können direkt Wehrpflichtaufgaben übertragen werden.
- Die zuständigen Dienststellen integrieren die Informatisierung der Wehrpflicht in das Informationssystem des nationalen E-Governments und der Streitkräfte.
- Die Militärdienstbehörden organisieren die entsprechenden Dienststellen für die Erstregistrierung zum Militärdienst bei männlichen Staatsbürgern, die bis zum 18. Dezember des laufenden Jahres das 31. Lebensjahr vollendet haben. Die Militärdienstbehörden bestimmen nach Maßgabe des Gesetzes, dass männliche Bürger, die sich zunächst zum Militärdienst angemeldet haben, Militärdienst leisten, vom Militärdienst befreit werden oder keinen Militärdienst leisten müssen.
- Bei Bedarf der Streitkräfte können auch weibliche Staatsbürgerinnen nach Maßgabe der geltenden Bestimmungen in den aktiven Dienst eingezogen werden.
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