Chinas Justizbeobachter

中 司 观察

EnglischArabischChinesisch (vereinfacht)NiederländischFranzösischDeutschHindiItalienischJapanischKoreanischPortugiesischRussischSpanischSchwedischHebräischIndonesianVietnamesischThaiTürkischeMalay

Xiangyu Ding

Ding Xiangyu ist derzeit Student im Hauptstudium an der China University of Political Science and Law mit den Doppelschwerpunkten Übersetzung und Recht.

105 Artikel

Mi, 23. Februar 2022 Rechtliche Trends in China CJO-Mitarbeiterteam

Im Dezember 2021 erließ Chinas Oberster Volksgerichtshof die „Mehreren Bestimmungen zur Verhandlung von zivilrechtlichen Schadensersatzfällen wegen Verletzung falscher Angaben auf dem Wertpapiermarkt“ (关于审理证券市场虚假陈述侵权民事赔偿案件的若干规定), in denen er dargelegt wurde u.a. zur Feststellung von Falschaussagen und Haftung.

Di, 15. Februar 2022 Rechtliche Trends in China CJO-Mitarbeiterteam

Im Januar 2022 erließ der Oberste Volksgerichtshof die „Interpretation on the Application of Punitive Damages in Cases Involving Eco-environmental Infringement Disputes“ (最高人民法院关于审理生态环境侵权纠纷案件适用惩罚性), Strafschadensersatz in ökologischen Deliktsstreitigkeiten.

Di, 15. Februar 2022 Rechtliche Trends in China CJO-Mitarbeiterteam

Im Januar 2022 wurde Chinas erste One-Stop-Streitbeilegungsplattform auf Kreisebene für internationale Handelsstreitigkeiten auf der Grundlage des „Kooperationsabkommens zur One-Stop-Streitbeilegung durch Rechtsstreitigkeiten, Schiedsverfahren und Mediation“ (关于诉讼、仲裁与调解一站) eingerichtet式纠纷解决的合作协议) in Yiwu.

Di, 15. Februar 2022 Rechtliche Trends in China CJO-Mitarbeiterteam

Im Januar 2021 veröffentlichte das Generalbüro des Staatsrates die „Stellungnahmen zur weiteren Stabilisierung des Außenhandels durch die Annahme konjunkturübergreifender Anpassungsmaßnahmen“ (关于做好跨周期调节进一步稳外贸的意见), in denen 15 Maßnahmen zur weiteren Öffnung dargelegt wurden und konjunkturübergreifende Anpassungen im Jahr 2022 vornehmen.

Di, 15. Februar 2022 Rechtliche Trends in China CJO-Mitarbeiterteam

Im Dezember 2021 gaben das chinesische Handelsministerium und die allgemeine Zollverwaltung gemeinsam den „Katalog der Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck, die der Import- und Exportlizenzverwaltung unterliegen“ (两用物项和技术进出口许可证管理目录) heraus die Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck, für die bei der Einfuhr, Ausfuhr oder Beförderung eine Genehmigung beantragt werden muss.