Die Verordnung über die Verwaltung von Schadstoffeinleitungsgenehmigungen wurde am 9 erlassen und ist am 2020 in Kraft getreten.
Insgesamt gibt es 51 Artikel. Die Verordnungen zielen darauf ab, die Verwaltung der Genehmigung von Schadstoffeinleitungen zu stärken, Aktivitäten zur Schadstoffeinleitung zu regulieren und die ökologische Umwelt zu schützen und zu verbessern.
Die Eckpunkte der Verordnungen lauten wie folgt:
1.Ein Schadstoffeinleiter beantragt eine Schadstoffeinleitungsgenehmigung bei der zuständigen Behörde für Ökologie und Umwelt der örtlichen Volksregierung auf oder über der Gemeindeebene an dem Ort, an dem sich seine Produktions- und Betriebsstätten befinden.
2.Ein Schadstoffeinleiter führt in Übereinstimmung mit seiner Schadstoffeinleitungsgenehmigung und den einschlägigen Normen rechtmäßig eine Eigenüberwachung durch und führt die Originalüberwachungsaufzeichnungen. Ein Schadstoffeinleiter muss ein Umweltmanagement-Aufzeichnungssystem einrichten, um den Betrieb seiner Hauptproduktionsanlagen und die Menge der ausgestoßenen Schadstoffe aufzuzeichnen. Und sie legt der Genehmigungsbehörde einen Bericht über die Einhaltung der Schadstoffeinleitungsgenehmigung gemäß der Schadstoffeinleitungsgenehmigung vor.
3.Die für Ökologie und Umwelt zuständige Behörde zeichnet den Zeitpunkt, den Inhalt und die Ergebnisse der Kontrollen der Strafverfolgungsbehörden und der Sanktionsentscheidungen auf der Informationsplattform für die Verwaltung von Genehmigungen für die Verwaltung von Schadstoffen auf und nimmt die Sanktionsentscheidungen zur Veröffentlichung in das jeweilige nationale Kreditinformationssystem auf .